Monthly Archives: November 2015

Massenabmahnung kann rechtsmissbräuchlich sein 

Erstellt am 27. November 2015 von RA Sascha John

Es ist grundsätzlich von allen Gerichten anerkannt, dass auch eine Vielzahl von ausgesprochenen Abmahnungen nicht rechtsmissbräuchlich ist, wenn dahinter tatsächlich ein ernstzunehmender Zweck (Schutz des Wettbewerbs, Schutz der eigenen Marke oder des eigenen Unternehmenskennzeichens, etc.) steckt. Das OLG Hamm hat … Weiterlesen →

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Abmahngrund der Woche (48. KW): Einbindung von Stadtplänen auf Webseiten

Erstellt am 26. November 2015 von RA Sascha John

Zahlreiche Firmen möchten ihren Kunden den Weg zum Firmensitz oder zu einer Niederlassung dadurch erleichtern, dass sie auf ihren Internetseiten Stadtpläne einbinden, über die die Kunden den Weg zu den Firmenadressen besser nachvollziehen können sollen. Dieses ist einfach und rechtssicher … Weiterlesen →

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Beiwerke in Katalogen (BGH GRUR 2015, 667)

Erstellt am 25. November 2015 von RA Sascha John

Bei der Gestaltung von Werbeanzeigen, -filmen o.Ä. werden die zu verkaufenden Produkte häufig von Dekoelementen umrahmt. So werden z.B. Möbel in Webekatalogen häufig dergestalt dargestellt, dass um das eigentlich zu verkaufende Möbelstück herum übliche in Privaträumen befindliche Gegenstände platziert werden, … Weiterlesen →

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Filesharingabmahnung

Erstellt am 24. November 2015 von RA Sascha John

Zwar hat der Trend ein wenig nachgelassen, dennoch gibt es weiterhin zahlreiche Abmahnungen, weil angeblich Musik illegal heruntergeladen bzw. bereit gestellt wurde. Gerade als Verbraucher sollte man die geforderten Unterlassungserklärungen in keinem Fall leichtfertig abgeben. Im Regelfall gibt es gute … Weiterlesen →

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Ausverkaufte Ware darf nicht als „lieferbar“ angeboten werden

Erstellt am 20. November 2015 von RA Sascha John

Das Oberlandesgericht Hamm hatte kürzlich über die Frage zu entscheiden, ob die Darstellung eines Produkts als „verfügbar“ im Onlineshop einen Wettbewerbsverstoß darstellt, wenn die Ware tatsächlich nicht mehr verfügbar ist. Hierzu hat sich das OLG – wie vorangehend bereits das … Weiterlesen →

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Klassischer Abmahngrund der Woche (47. KW): Blickfangwerbung

Erstellt am 18. November 2015 von RA Sascha John

Häufiger Abmahngrund ist eine sog. wettbewerbswidrige Blickfangwerbung. Eine solche liegt regelmäßig dann vor, wenn in Onlineproduktangeboten Fotos der Produkte nicht das wiedergeben, was tatsächlich vom Lieferumfang gedeckt wird. Regelmäßig gibt es zwei unterschiedliche Konstellationen: So entsprechen häufig die tatsächlich verkauften … Weiterlesen →

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„Safe Harbour“: Die erste Datenschutzbehörde geht gegen Firmen vor

Erstellt am 17. November 2015 von RA Sascha John

Nachdem der Europäische Gerichtshof das sogenannte „Safe Harbour“-Abkommen zwischen Deutschland und den USA als rechtswidrig erachtet hat, scheint nunmehr die erste Datenschutzbehörde gegen Unternehmen vorzugehen, die ohne besondere Datenschutzvorkehrungen personenbezogene Daten in den USA speichern. Der Landesdatenschutschbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz … Weiterlesen →

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„30 % auf Alles!“ – richtig werben mit Rabatten

Erstellt am 16. November 2015 von RA Sascha John

Rabatte sind ein weitverbreitetes Mittel zur Kundenwerbung. Grundsätzlich gibt es dagegen auch nichts einzuwenden, sofern ein paar rechtliche Rahmenbedingungen eingehalten werden: 1. Es muss klar sein, auf was sich der Rabatt genau bezieht (z.B. „auf den Listenpreis“) und in welcher … Weiterlesen →

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BGH: Schon die Werbung für den Verkauf urheberrechtlich geschützter Werke ist rechtswidrig

Erstellt am 13. November 2015 von RA Sascha John

Der BGH hatte sich jüngst in drei Parallelverfahren mit einer interessanten Frage aus dem Urheberrecht zu beschäftigen. Es ging um Designmöbel, die in Deutschland Urheberrechtsschutz genießen. In Italien gibt es einen Urheberrechtsschutz für sogenannte Werke der angewandten Kunst (also insbesondere … Weiterlesen →

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Klassischer Abmahngrund der Woche (46. KW): Produktfotos

Erstellt am 12. November 2015 von RA Sascha John

Beim Erstellen von Produktangeboten in Onlineshops, bei Amazon und Co., aber auch in Printwerbung, benutzen Händler oft Produktfotos vom Hersteller oder gar von Wettbewerbern. Man spart sich teure und aufwändige eigene Fotos. In der Regel stellt eine solche Übernahme von … Weiterlesen →

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