Für die Eintragungsfähigkeit von Marken spielt die Unterscheidungskraft eine ganz entscheidende Rolle. Leider hat man allzu oft das Problem, dass die verschiedenen Markenämter und verschiedenen Sachbearbeiter innerhalb der Ämter ganz unterschiedliche Auffassungen hierzu haben. Natürlich ist die Unterscheidungskraft einer Marke oftmals ein subjektiver Eindruck. In Grenzfällen ist es daher absolut nachvollziehbar, dass es unterschiedliche Ansichten gibt.

Jetzt hat jedoch das europäische Netzwerk für Marken und Design einen Versuch unternommen, eine weitreichende Objektivierung vorzunehmen und hat ein höchst interessantes Pamphlet verfasst. Dieses findet sich hier:

http://www.dpma.de/docs/marke/cp3ccde.pdf

Es bleibt abzuwarten, ob die Markenämter dieses Papier in Zukunft zur Grundlage ihrer Entscheidungen machen…