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Monthly Archives: Dezember 2015
Urheberrechtsverletzung durch Anhängen an ASIN?
Immer wieder taucht die Diskussion auf, ob das Anhängen an eine ASIN auf dem Amazon-Marketplace ggf. eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Tatsächlich ist diese Vermutung nicht ganz fernliegend. Derjenige, der die ASIN erstellt hat, hat einen Produkttext und ein Produktfoto eingefügt. Hängt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
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Frohe Weihnachten
Ich wünsche allen Lesern frohe Weihnachten und erholsame Feiertage. Ich bedanke mich für das Interesse und die vielen Anregungen!
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Abmahnungen von IDO
In den letzten Monaten hat der „Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.“ (im Weiteren IDO) für einigen Wirbel bei Onlinehändlern gesorgt. So hat dieser Verband, der vorgibt, die Interessen eines großen Teils von Onlinehändlern zu vertreten, in … Weiterlesen
Widerrufsbelehrung in Printwerbung
Das Landgericht Wuppertal hat kürzlich eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob in Werbeprospekten, in denen Bestellkarten beigefügt sind, über die eine verbindliche Bestellung abgegeben werden kann, eine Widerrufsbelehrung verpflichtend vorhanden sein muss. Dies hat das Landgericht im Falle eines … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abmahnung, Wettbewerbsrecht, Widerrufsrecht
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Lieferzeitangaben
Spätestens seit dem Inkrafttreten der Verbraucherrechterichtlinie zum 13.06.2014 gibt es gewisse Unsicherheiten bei der Frage, wie die Lieferzeiten in einem Onlineshop anzugeben sind. Gemäß Artikel 246 a § 1 Nr. 7 EGBGB hat ein Unternehmer über den Termin zu informieren, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Wettbewerbsrecht
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Urheberrechtsnovelle
Eine absolut zutreffende Sicht auf das was die Regierung derzeit in Hinblick auf die Novellierung des Urheberrechts plant: http://www.zeit.de/kultur/literatur/2015-12/urheberrecht-novelle-verlage-roetzer?utm_content=zeitde_redpost_link_sf&utm_campaign=ref&utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_term=facebook_zonaudev_int&wt_zmc=sm.int.zonaudev.facebook.ref.zeitde.redpost.link.sf
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Werbung gegenüber Kindern
Gerade jetzt vor Weihnachten liegt es nah, Werbung so zu gestalten, dass besonders Kinder hieran Gefallen finden. Hier ist jedoch große Vorsicht geboten. Gemäß der sog. „schwarzen Liste“ (Anlage zu § 3 Abs. 3 UWG) ist eine in eine Werbung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abmahnung, Wettbewerbsrecht
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Linktipp: Artikel über „Abmahnkanzlei“
Hier mal zum Wochenende ein Link zu einem interessanten Artikel über die Filesharing-Abmahnindustrie am Beispiel der Kanzlei Waldorf Frommer: Sie mahnen ab. Sie kassieren. Wer sind Waldorf Frommer
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Urhebervermutung: Fotografen aufgepasst
Gemäß § 10 Abs. 1 UrhG gilt als Urheber „wer auf den Vervielfältigungsstücken eines erschienenen Werkes oder auf dem Original eines Werkes der bildenden Künste in der üblichen Weise als Urheber bezeichnet ist, (…); dies gilt auch für eine Bezeichnung, … Weiterlesen
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Werben mit Selbstverständlichkeiten
Für Händler stellt die Beschreibung eines Produkt- oder Dienstleistungsangebots oft eine Gradwanderung dar. So gibt es einerseits Pflichtinformationen (siehe diesbezügliche Beiträge) andererseits von Händler gewünschte Angaben zur Bewerbung des Produkts und wieder andererseits Angaben die nicht erfolgen dürfen. Letzteres sind … Weiterlesen
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