Monthly Archives: März 2016

Kaltakquise per Telefon

Erstellt am 30. März 2016 von RA Sascha John

Vor einiger Zeit hatte ich hier die Rechtmäßigkeit bzw. die Rechtswidrigkeit von E-Mail Werbung ohne ausdrückliche Zustimmung des Empfängers erläutert. Da die Kaltakquise per E-Mail oftmals unzulässig ist und im Übrigen E-Mails in der Flut von Spam-Mails heutzutage auch häufig … Weiterlesen →

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Neues europäisches Markenrecht

Erstellt am 25. März 2016 von RA Sascha John

Am 23. März ist das neue europäische Markenrecht in Kraft getreten. Die Kollegen von LTO gegen einen guten ersten Überblick: Artikel In den nächsten Wochen werde ich hier sicher einiges zu den neuen Entwicklungen und Regelungen posten.

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Rechtswidrige Button-Lösung bei Amazon-Prime

Erstellt am 14. März 2016 von RA Sascha John

Auch der Internetriese Amazon ist wettbewerbsrechtlich nicht unangreifbar. Nunmehr hat das OLG Köln festgestellt, dass die gewählte Formulierung zum Abschluss eines Amazon-Prime-Vertrages rechtswidrig ist. Amazon-Prime hatte ursprünglich den Button, mit dem der Vertrag abgeschlossen wird mit „jetzt anmelden“ beschriftet. Dies … Weiterlesen →

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Markenrechtliche Lizenzverträge – Nachweis im Verfahren

Erstellt am 7. März 2016 von RA Sascha John

Der BGH hat mit Urteil vom 23.10.2015 entschieden, dass in einem gerichtlichen Verfahren, in dem sich der Kläger eines Rechtes aus einem markenrechtlichen Lizenzvertrag berühmt, dieser auch den Nachweis für das Bestehen eines solchen Lizenzvertrages bringen muss, sofern die Beklagtenseite … Weiterlesen →

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Markenrecht bei Google AdWords – Rechtsprechung verfestigt sich

Erstellt am 4. März 2016 von RA Sascha John

Nach dem der BGH in den letzten zwei Jahren mehrere Male Grundsatzentscheidungen zur Frage Nutzung fremder Marken bei Google AdWords getroffen hat, scheint sich auch bei den Instanzgerichten mittlerweile eine gewisse Kontinuität breit zu machen. So hat das OLG Hamburg … Weiterlesen →

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Datenschutzerklärungen überprüfen

Erstellt am 2. März 2016 von RA Sascha John

Seit dem vergangenem Monat sollte jeder Betreiber einer gewerblichen Internetseite noch stärker als bisher darauf achten, dass eine ordnungsgemäße Datenschutzerklärung bereitgestellt wird. Am 25.02.2016 ist nämlich ein neuer § 2 Nr. 11 UKlaG in Kraft getreten, der Verbraucherschutzverbänden die Möglichkeit … Weiterlesen →

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