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Monthly Archives: April 2016
„Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!“
Dass widersprüchliches Verhalten von Gerichten im Wettbewerbsrecht oftmals nicht hingenommen wird, zeigt nunmehr erneut eine Entscheidung des OLG Düsseldorf. Ein Unternehmen hatte ein anderes Unternehmen mit einer Abmahnung wettbewerbsrechtlich in Anspruch genommen und hatte insbesondere auch die Erstattung von Abmahnkosten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
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Abmahnung: B2B-Shop, der auch an Verbraucher verkauft
Bekanntermaßen müssen bei Onlineshops, die sich nur an Unternehmer und nicht (auch) an Verbraucher wenden, deutlich weniger Pflichtangaben etc. beachtet werden. Vorsicht ist jedoch geboten. Wie das Landgericht Dortmund in einer gerade erst ergangenen Entscheidung festgestellt hat, muss ein Online-Shop, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abmahnung, Wettbewerbsrecht
Verschlagwortet mit B2B, Unternehmer, Verbraucher
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Keine Erläuterung durchgestrichener Preise
Mal ein Urteil des BGH, das Onlinehändlern die Arbeit nicht erschwert: Der BGH hat entschieden, dass ein durchgestrichener Preis mit einem daneben stehenden neuen Preis aus sich heraus verständlich ist und nicht gesondert erläutert werden muss. Ein Amazon Marketplace Händler … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abmahnung, Wettbewerbsrecht
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Rechtssicher verkaufen – stationärer Handel
Auch wenn ein Großteil der markenrechtlichen, urheberrechtlichen, designrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen aus Verletzungen im Onlinebereich resultieren, so gibt es doch auch im stationären Bereich zahlreiche Dinge zu beachten. Zum Thema „Rechtsfragen im Einzelhandel – Werben, Einkaufen, Verkaufen“ halte ich am … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abmahnung, Designrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht
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