Monthly Archives: Mai 2016

Werbeverbot für E-Zigaretten etc.

Erstellt am 20. Mai 2016 von RA Sascha John

Seit heute gilt das neue Werbeverbot für  E-Zigaretten, nikotinhaltigen Liquids und Tabakerzeugnisse. Diese Produkte dürfen in keiner Weise mehr beworben werden. Achten Sie bitte darauf, das dies auch für gewerbliche Blogs, Social Media Seiten und Ähnliches gilt. Bei Verstößen drohen … Weiterlesen →

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Abmahnung wegen fehlender Telefonnummer in Widerrufsbelehrung

Erstellt am 13. Mai 2016 von RA Sascha John

Nach mehreren anderen Gerichten hat nunmehr auch jüngst das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden, dass eine fehlende Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung eines Online-Shops einen Wettbewerbsverstoß im Sinne des § 3 a UWG (früherer § 4 Nr. 11 UWG) darstellt. Diese … Weiterlesen →

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Creative Commons-Lizenzen – Probleme bei Urheberbenennung

Erstellt am 10. Mai 2016 von RA Sascha John

Uns liegt derzeit eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Schaefer vor. Unserem Mandanten wird vorgeworfen Bilder, welche unter einer Creative Commons-Lizenz zur Nutzung durch Dritte bereitgestellt wurden, in rechtswidriger Weise genutzt zu haben. Zwar wird eingeräumt, dass hier grundsätzlich eine kostenlose … Weiterlesen →

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