Monthly Archives: Juni 2016

Prüfung Google Cache nach abgegebener Unterlassungserklärung

Erstellt am 27. Juni 2016 von RA Sascha John

Das OLG Zweibrücken hat mit Urteil vom 19.05.2016 ein überraschendes und für denjenigen, der eine Unterlassungserklärung abgegeben hat sehr freundliches Urteil gefällt: Der Beklagte in diesem Verfahren hatte eine Unterlassungserklärung wegen einer rechtwidrigen Bildnutzung abgegeben. Er hatte jedoch nicht kontrolliert, … Weiterlesen →

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Himalayasalz muss aus dem Himalaya kommen

Erstellt am 3. Juni 2016 von RA Sascha John

Wieder einmal hat sich der BGH mit wettbewerbswidrigen Herkunftsangaben beschäftigen müssen. Bei der Bezeichnung Himalaya handelt es sich um eine Gebirgskette die als geografische Herkunftsanfrage im Sinne des § 126 MarkenG anzusehen ist. Gemäß § 127 Abs. 1 MarkenG dürfen … Weiterlesen →

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Sonderschutz für Inhaber alter europäischer Marken

Erstellt am 1. Juni 2016 von RA Sascha John

Inhaber von europäischen Marken, die vor dem 22.06.2012 angemeldet wurden, sollten ihre Marken unbedingt zeitnah noch einmal von einem darauf spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen lassen. Oftmals wurden in der Vergangenheit bei Markenanmeldungen lediglich die Überschriften einer Klasse der Nizzaklassifikation übernommen. Der … Weiterlesen →

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