Monthly Archives: November 2017

Abmahnung von IDO und Co.

Erstellt am 28. November 2017 von RA Sascha John

Immer wieder erreichen mich Anfragen von Mandanten, die Abmahnungen von IDO oder anderen Vereinen oder Verbänden, welche sich selbst die Aufgaben zuschreiben, den Wettbewerb zu schützen, erhalten haben. Ich kann nur dazu raten, keine vorschnelle Unterlassungserklärung abzugeben. Zwar kann nicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Abmahnung, Allgemein, Markenrecht, Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , , | 1 Kommentar

Käufer trägt die Zahlungspflicht trotz PayPal Käuferschutz

Erstellt am 22. November 2017 von RA Sascha John

Urteile vom 22. November 2017 – VIII ZR 83/16 und VIII ZR 213/16 Der Bundesgerichtshof hat sich heute in zwei Entscheidungen erstmals mit den Auswirkungen einer Rückerstattung des vom Käufer mittels PayPal gezahlten Kaufpreises aufgrund eines Antrags auf PayPal-Käuferschutz befasst. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Händler muss Herstellerangaben überprüfen

Erstellt am 20. November 2017 von RA Sascha John

Ein Händler, der Waren auf dem deutschen bzw. europäischen Markt an Verbraucher verkauft, ist verpflichtet zu prüfen, ob die Produkte eine ordnungsgemäße Kennzeichnung des Herstellers aufweisen. Gemäß § 6 Abs. 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) ist der Hersteller (grundsätzlich nicht der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Neues zu Lieferzeitangaben

Erstellt am 16. November 2017 von RA Sascha John

Die Frage in welcher Form und wie konkret Lieferzeitangaben in Onlineshops gemacht werden müssen, ist derzeit Gegenstand div. gerichtlicher Verfahren. Nun hat sich das Landgericht München I mit der Frage beschäftigt, ob und inwiefern bei Vorbestellungen überhaupt eine ungefähre Lieferzeitangabe … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar