Author Archives: RA Sascha John

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About RA Sascha John

Rechtsanwalt Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Neue Datenschutzerklärung – jetzt handeln

Erstellt am 29. Januar 2018 von RA Sascha John

Ab Mai 2018 tritt die neue Datenschutzgrundverordnung verbindlich in Kraft. Dies wird für viele Gewerbetreibende eine große Herausforderung darstellen. Auch Onlinehändler sind von den Änderungen selbstverständlich betroffen. Insbesondere müssen alle gewerblichen Webseitenbetreiber ihre Datenschutzerklärung auf die neuen Regelungen nach der … Weiterlesen →

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Link zur OS-Plattform muss klickbar sein

Erstellt am 13. Dezember 2017 von RA Sascha John

Nachdem bereits im Januar 2017 das OLG Koblenz ebenso entschieden hat, hat nunmehr auch das OLG hamm festgestellt, dass der Link zur OS-Plattform nur dann ordnungsgemäß auf der Webseite platziert ist, wenn er „klickbar“ ist. Ist dies nicht der Fall … Weiterlesen →

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Abmahnung von IDO und Co.

Erstellt am 28. November 2017 von RA Sascha John

Immer wieder erreichen mich Anfragen von Mandanten, die Abmahnungen von IDO oder anderen Vereinen oder Verbänden, welche sich selbst die Aufgaben zuschreiben, den Wettbewerb zu schützen, erhalten haben. Ich kann nur dazu raten, keine vorschnelle Unterlassungserklärung abzugeben. Zwar kann nicht … Weiterlesen →

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Käufer trägt die Zahlungspflicht trotz PayPal Käuferschutz

Erstellt am 22. November 2017 von RA Sascha John

Urteile vom 22. November 2017 – VIII ZR 83/16 und VIII ZR 213/16 Der Bundesgerichtshof hat sich heute in zwei Entscheidungen erstmals mit den Auswirkungen einer Rückerstattung des vom Käufer mittels PayPal gezahlten Kaufpreises aufgrund eines Antrags auf PayPal-Käuferschutz befasst. … Weiterlesen →

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Händler muss Herstellerangaben überprüfen

Erstellt am 20. November 2017 von RA Sascha John

Ein Händler, der Waren auf dem deutschen bzw. europäischen Markt an Verbraucher verkauft, ist verpflichtet zu prüfen, ob die Produkte eine ordnungsgemäße Kennzeichnung des Herstellers aufweisen. Gemäß § 6 Abs. 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) ist der Hersteller (grundsätzlich nicht der … Weiterlesen →

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Neues zu Lieferzeitangaben

Erstellt am 16. November 2017 von RA Sascha John

Die Frage in welcher Form und wie konkret Lieferzeitangaben in Onlineshops gemacht werden müssen, ist derzeit Gegenstand div. gerichtlicher Verfahren. Nun hat sich das Landgericht München I mit der Frage beschäftigt, ob und inwiefern bei Vorbestellungen überhaupt eine ungefähre Lieferzeitangabe … Weiterlesen →

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Facebookwerbung für PKW

Erstellt am 20. April 2017 von RA Sascha John

Die Deutsche Umwelthilfe e.V. mahnt derzeit Autohäuser ab, die PKW auf Facebook beworben haben, ohne dabei Angaben zum Kraftstoffverbrauch zu machen. Gemäß § 5 Abs. 1 PKW-EnVKV müssen Hersteller und Händler in ihrer Werbung für Fahrzeuge immer Angaben über den … Weiterlesen →

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Vererblichkeit von Persönlickeitsrechten

Erstellt am 16. Januar 2017 von RA Sascha John

Der BGH hat sich in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung zur Frage der Vererblichkeit von Persönlichkeitsrechten geäüßert und dies verneint: „Die Erbin einer gesetzlich krankenversicherten Patientin kann von der Krankenkasse keine immaterielle Entschädigung wegen einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Patientin … Weiterlesen →

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Mitbestimmung des Betriebsrats beim Facebook-Auftritt des Arbeitgebers

Erstellt am 18. Dezember 2016 von RA Sascha John

Ermöglicht der Arbeitgeber auf seiner Facebook-Seite für andere Facebook-Nutzer die Veröffentlichung von sogenannten Besucher-Beiträgen (Postings), die sich nach ihrem Inhalt auf das Verhalten oder die Leistung einzelner Beschäftigter beziehen, unterliegt die Ausgestaltung dieser Funktion der Mitbestimmung des Betriebsrats.  Die Arbeitgeberin … Weiterlesen →

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Bier darf nicht als „bekömmlich“ beworben werden

Erstellt am 9. November 2016 von RA Sascha John

Das OLG Stuttgart hat mit Urteil vom 03.11.2016 ein Urteil des LG Ravensburg bestätigt, wonach Bier nicht als „bekömmlich“ beworben werden darf. In der Pressemitteilung des OLG heißt es dazu: „Zur Begründung seines Urteils hat der Senat – wie zuvor … Weiterlesen →

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