Author Archives: RA Sascha John

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About RA Sascha John

Rechtsanwalt Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Creative Commons-Lizenzen – Probleme bei Urheberbenennung

Erstellt am 10. Mai 2016 von RA Sascha John

Uns liegt derzeit eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Schaefer vor. Unserem Mandanten wird vorgeworfen Bilder, welche unter einer Creative Commons-Lizenz zur Nutzung durch Dritte bereitgestellt wurden, in rechtswidriger Weise genutzt zu haben. Zwar wird eingeräumt, dass hier grundsätzlich eine kostenlose … Weiterlesen →

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„Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!“

Erstellt am 26. April 2016 von RA Sascha John

Dass widersprüchliches Verhalten von Gerichten im Wettbewerbsrecht oftmals nicht hingenommen wird, zeigt nunmehr erneut eine Entscheidung des OLG Düsseldorf. Ein Unternehmen hatte ein anderes Unternehmen mit einer Abmahnung wettbewerbsrechtlich in Anspruch genommen und hatte insbesondere auch die Erstattung von Abmahnkosten … Weiterlesen →

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Abmahnung: B2B-Shop, der auch an Verbraucher verkauft

Erstellt am 19. April 2016 von RA Sascha John

Bekanntermaßen müssen bei Onlineshops, die sich nur an Unternehmer und nicht (auch) an Verbraucher wenden, deutlich weniger Pflichtangaben etc. beachtet werden. Vorsicht ist jedoch geboten. Wie das Landgericht Dortmund in einer gerade erst ergangenen Entscheidung festgestellt hat, muss ein Online-Shop, … Weiterlesen →

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Keine Erläuterung durchgestrichener Preise

Erstellt am 15. April 2016 von RA Sascha John

Mal ein Urteil des BGH, das Onlinehändlern die Arbeit nicht erschwert: Der BGH hat entschieden, dass ein durchgestrichener Preis mit einem daneben stehenden neuen Preis aus sich heraus verständlich ist und nicht gesondert erläutert werden muss. Ein Amazon Marketplace Händler … Weiterlesen →

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Rechtssicher verkaufen – stationärer Handel

Erstellt am 4. April 2016 von RA Sascha John

Auch wenn ein Großteil der markenrechtlichen, urheberrechtlichen, designrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen aus Verletzungen im Onlinebereich resultieren, so gibt es doch auch im stationären Bereich zahlreiche Dinge zu beachten. Zum Thema „Rechtsfragen im Einzelhandel – Werben, Einkaufen, Verkaufen“ halte ich am … Weiterlesen →

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Kaltakquise per Telefon

Erstellt am 30. März 2016 von RA Sascha John

Vor einiger Zeit hatte ich hier die Rechtmäßigkeit bzw. die Rechtswidrigkeit von E-Mail Werbung ohne ausdrückliche Zustimmung des Empfängers erläutert. Da die Kaltakquise per E-Mail oftmals unzulässig ist und im Übrigen E-Mails in der Flut von Spam-Mails heutzutage auch häufig … Weiterlesen →

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Neues europäisches Markenrecht

Erstellt am 25. März 2016 von RA Sascha John

Am 23. März ist das neue europäische Markenrecht in Kraft getreten. Die Kollegen von LTO gegen einen guten ersten Überblick: Artikel In den nächsten Wochen werde ich hier sicher einiges zu den neuen Entwicklungen und Regelungen posten.

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Rechtswidrige Button-Lösung bei Amazon-Prime

Erstellt am 14. März 2016 von RA Sascha John

Auch der Internetriese Amazon ist wettbewerbsrechtlich nicht unangreifbar. Nunmehr hat das OLG Köln festgestellt, dass die gewählte Formulierung zum Abschluss eines Amazon-Prime-Vertrages rechtswidrig ist. Amazon-Prime hatte ursprünglich den Button, mit dem der Vertrag abgeschlossen wird mit „jetzt anmelden“ beschriftet. Dies … Weiterlesen →

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Markenrechtliche Lizenzverträge – Nachweis im Verfahren

Erstellt am 7. März 2016 von RA Sascha John

Der BGH hat mit Urteil vom 23.10.2015 entschieden, dass in einem gerichtlichen Verfahren, in dem sich der Kläger eines Rechtes aus einem markenrechtlichen Lizenzvertrag berühmt, dieser auch den Nachweis für das Bestehen eines solchen Lizenzvertrages bringen muss, sofern die Beklagtenseite … Weiterlesen →

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Markenrecht bei Google AdWords – Rechtsprechung verfestigt sich

Erstellt am 4. März 2016 von RA Sascha John

Nach dem der BGH in den letzten zwei Jahren mehrere Male Grundsatzentscheidungen zur Frage Nutzung fremder Marken bei Google AdWords getroffen hat, scheint sich auch bei den Instanzgerichten mittlerweile eine gewisse Kontinuität breit zu machen. So hat das OLG Hamburg … Weiterlesen →

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