Author Archives: RA Sascha John

Avatar von Unbekannt

About RA Sascha John

Rechtsanwalt Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Datenschutzerklärungen überprüfen

Erstellt am 2. März 2016 von RA Sascha John

Seit dem vergangenem Monat sollte jeder Betreiber einer gewerblichen Internetseite noch stärker als bisher darauf achten, dass eine ordnungsgemäße Datenschutzerklärung bereitgestellt wird. Am 25.02.2016 ist nämlich ein neuer § 2 Nr. 11 UKlaG in Kraft getreten, der Verbraucherschutzverbänden die Möglichkeit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Negative Bewertungen bei eBay und Co löschen

Erstellt am 24. Februar 2016 von RA Sascha John

Die Bewertung von Kunden bei eBay (aber auch auf anderen Handelsplattformen) ist für den Erfolg gewerblicher Händler essenziell. Nahezu jeder Händler sieht sich jedoch aus den unterschiedlichsten Gründen immer auch Negativbewertungen ausgesetzt. Die Möglichkeit des Vorgehens gegen solche negativen Bewertungen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit | 1 Kommentar

MFM-Tabelle bei Unterlizenzen

Erstellt am 11. Februar 2016 von RA Sascha John

Die meisten deutschen Gerichte wenden bei der Frage, welche Lizenzschäden bei einer Urheberrechtsverletzung bei Bildwerken zu zahlen sind, die Honorartabelle der Mittelstandsvereinigung Fotomarketing (MFM) an. Dieser Tabelle lässt sich für unterschiedliche Bildarten und unterschiedliche Arten der Verwendung ein bestimmter Betrag … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Gesundheitsbezogene Werbung

Erstellt am 2. Februar 2016 von RA Sascha John

Bei der Bewerbung von Produkten mit gesundheitsbezogenen Begrifflichkeiten ist höchste Vorsicht angesagt. Dies ist nicht erst dann der Fall, wenn die Bewerbung klar Heilungsversprechen beinhaltet (dann handelt es sich um eine gesundheitsbezogene Werbung im Sinne des Heilmittelwerbegesetzes), sondern auch bereits … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , | 4 Kommentare

Abmahnung wegen Verstoß gegen § 3 Spielverordnung

Erstellt am 29. Januar 2016 von RA Sascha John

Die Wettbewerbszentrale mahnt aktuell Betreiber von Spielhallen ab, weil Spielautomaten nach Auffassung der Wettbewerbszentrale nicht ordnungsgemäß gem. § 3 der Spielverordnung aufgestellt sind und dies einen Wettbewerbsverstoß nach § 3, 4 Nr. 11 UWG darstelle. In dem uns vorliegenden Fall … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Handlungspflichten nach Abgabe von Unterlassungserklärungen

Erstellt am 27. Januar 2016 von RA Sascha John

Erhält man wegen markenrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher oder anderer Rechtsverstöße eine Abmahnung, wird mit einer solchen immer auch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert. Zur Vermeidung weiterer Kosten und aufwändiger gerichtlicher Verfahren werden häufig (manchmal auch voreilig) Unterlassungserklärungen abgegeben. Unterlassungserklärung wirkt 30 Jahre! Diese … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Abmahnung | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Pflichtangaben bei Biozidprodukten

Erstellt am 25. Januar 2016 von RA Sascha John

Immer wieder erhalten Händler teure Abmahnungen, weil Pflichtangaben bei Verkauf von Biozidprodukten nicht eingehalten werden. Oftmals liegt dies daran, dass dem Verkäufer gar nicht bekannt ist, dass er tatsächlich ein Biozidprodukt verkauft. Biozidprodukte sind Produkte, die durch ihre chemische oder … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Viele Urheberrechtsabmahnungen schon formal unwirksam

Erstellt am 21. Januar 2016 von RA Sascha John

Viele urheberrechtliche Abmahnungen wegen Formmängeln gem. § 97a UrhG unwirksam Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Unterlassungserklärung unter auflösender Bedingung

Erstellt am 20. Januar 2016 von RA Sascha John

Unterlassungserklärung unter auflösender Bedingung Seit einigen Jahren hat es sich eingebürgert, Unterlassungserklärungen unter der auflösenden Bedingung einer allgemeinverbindlichen höchstrichterlichen Rechtsprechung abzugeben. Im Internet finden sich dazu zahlreiche Musterschreiben. Die Abgabe einer Unterlassungserklärung unter einer solchen Bedingung stellt jedoch ein nicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Abmahnung | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Auswirkungen des „Facebook-Freunde-Finder“ Urteil des BGH

Erstellt am 19. Januar 2016 von RA Sascha John

Die Auswirkungen des „Freunde Finder“ Urteils des BGH auf Onlinehändler
Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar