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Michael Galze bei Abmahnung von IDO und Co. Daggi Dinkelschnitte bei Bier darf nicht als „bek… Braunschweiger bei Abmahnungen von IDO RA S. John bei Abmahnungen von IDO holger bei Abmahnungen von IDO
Author Archives: RA Sascha John
Durchsuchung von Presseräumen
Leider aus aktuellem Anlass mal ein Exkurs ins Presserecht: Aufgrund der grundrechtlich geschützten Pressefreiheit, sind Hausdurchsuchungen bei Presse aus guten Gründen häufig unzulässig. Durchsuchungen gegen Presseangehörige sind verfassungsrechtlich unzulässig wenn der Zweck ausschließlich oder vorwiegend der Ermittlung der Person eines … Weiterlesen
Nochmal zur OS-Plattform
Leider hat eine im Netz sehr aktive Kanzlei in den letzten Tagen das Gerücht gestreut, sie würde ihren Kunden den Link, der zur funktionierenden OS-Plattform führen würde zur Verfügung stellen können. Das war ein reiner (vorsichtig gesagt) Marketinggag. Die Plattform … Weiterlesen
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Haftung für Hyperlinks – BGH Urteil
Der Bundesgerichtshof hat mit einem Urteil vom 18.06.2015, welches erst jetzt veröffentlicht wurde, eindeutig die Frage geklärt, ob und inwieweit derjenige, der auf seine Internetseite einen Hyperlink setzt, für Rechtsverletzungen, die auf eine über den Link erreichbaren Internetseite begangen werden, … Weiterlesen
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Neue Informationspflichten zum 09.01.2016 – OS-Plattform
Wie fast in jedem Jahr, treten auch zu Beginn dieses Jahres wieder neue Regelungen der Europäischen Union in Kraft, die für Onlinehändler relevant sind. Ab dem 09.01.2016 gilt die Verordnung Nr. 524/2013 für die Onlinebeilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten. Eine neue Plattform … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Informationspflichten, OS-Plattform, Pflichtangaben
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Urheberrechtsverletzung durch Anhängen an ASIN?
Immer wieder taucht die Diskussion auf, ob das Anhängen an eine ASIN auf dem Amazon-Marketplace ggf. eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Tatsächlich ist diese Vermutung nicht ganz fernliegend. Derjenige, der die ASIN erstellt hat, hat einen Produkttext und ein Produktfoto eingefügt. Hängt … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Amazon, ASIN
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Frohe Weihnachten
Ich wünsche allen Lesern frohe Weihnachten und erholsame Feiertage. Ich bedanke mich für das Interesse und die vielen Anregungen!
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Abmahnungen von IDO
In den letzten Monaten hat der „Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.“ (im Weiteren IDO) für einigen Wirbel bei Onlinehändlern gesorgt. So hat dieser Verband, der vorgibt, die Interessen eines großen Teils von Onlinehändlern zu vertreten, in … Weiterlesen
Widerrufsbelehrung in Printwerbung
Das Landgericht Wuppertal hat kürzlich eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob in Werbeprospekten, in denen Bestellkarten beigefügt sind, über die eine verbindliche Bestellung abgegeben werden kann, eine Widerrufsbelehrung verpflichtend vorhanden sein muss. Dies hat das Landgericht im Falle eines … Weiterlesen
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Lieferzeitangaben
Spätestens seit dem Inkrafttreten der Verbraucherrechterichtlinie zum 13.06.2014 gibt es gewisse Unsicherheiten bei der Frage, wie die Lieferzeiten in einem Onlineshop anzugeben sind. Gemäß Artikel 246 a § 1 Nr. 7 EGBGB hat ein Unternehmer über den Termin zu informieren, … Weiterlesen
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Urheberrechtsnovelle
Eine absolut zutreffende Sicht auf das was die Regierung derzeit in Hinblick auf die Novellierung des Urheberrechts plant: http://www.zeit.de/kultur/literatur/2015-12/urheberrecht-novelle-verlage-roetzer?utm_content=zeitde_redpost_link_sf&utm_campaign=ref&utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_term=facebook_zonaudev_int&wt_zmc=sm.int.zonaudev.facebook.ref.zeitde.redpost.link.sf
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Rechtssicher Verkaufen - Abmahnungen Vermeiden 