Author Archives: RA Sascha John

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Rechtsanwalt Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Werbung gegenüber Kindern

Erstellt am 14. Dezember 2015 von RA Sascha John

Gerade jetzt vor Weihnachten liegt es nah, Werbung so zu gestalten, dass besonders Kinder hieran Gefallen finden. Hier ist jedoch große Vorsicht geboten. Gemäß der sog. „schwarzen Liste“ (Anlage zu § 3 Abs. 3 UWG) ist eine in eine Werbung … Weiterlesen →

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Linktipp: Artikel über „Abmahnkanzlei“

Erstellt am 4. Dezember 2015 von RA Sascha John

Hier mal zum Wochenende ein Link zu einem interessanten Artikel über die Filesharing-Abmahnindustrie am Beispiel der Kanzlei Waldorf Frommer: Sie mahnen ab. Sie kassieren. Wer sind Waldorf Frommer

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Urhebervermutung: Fotografen aufgepasst

Erstellt am 3. Dezember 2015 von RA Sascha John

Gemäß § 10 Abs. 1 UrhG gilt als Urheber „wer auf den Vervielfältigungsstücken eines erschienenen Werkes oder auf dem Original eines Werkes der bildenden Künste in der üblichen Weise als Urheber bezeichnet ist, (…); dies gilt auch für eine Bezeichnung, … Weiterlesen →

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Werben mit Selbstverständlichkeiten

Erstellt am 1. Dezember 2015 von RA Sascha John

Für Händler stellt die Beschreibung eines Produkt- oder Dienstleistungsangebots oft eine Gradwanderung dar. So gibt es einerseits Pflichtinformationen (siehe diesbezügliche Beiträge) andererseits von Händler gewünschte Angaben zur Bewerbung des Produkts und wieder andererseits Angaben die nicht erfolgen dürfen. Letzteres sind … Weiterlesen →

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Massenabmahnung kann rechtsmissbräuchlich sein 

Erstellt am 27. November 2015 von RA Sascha John

Es ist grundsätzlich von allen Gerichten anerkannt, dass auch eine Vielzahl von ausgesprochenen Abmahnungen nicht rechtsmissbräuchlich ist, wenn dahinter tatsächlich ein ernstzunehmender Zweck (Schutz des Wettbewerbs, Schutz der eigenen Marke oder des eigenen Unternehmenskennzeichens, etc.) steckt. Das OLG Hamm hat … Weiterlesen →

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Abmahngrund der Woche (48. KW): Einbindung von Stadtplänen auf Webseiten

Erstellt am 26. November 2015 von RA Sascha John

Zahlreiche Firmen möchten ihren Kunden den Weg zum Firmensitz oder zu einer Niederlassung dadurch erleichtern, dass sie auf ihren Internetseiten Stadtpläne einbinden, über die die Kunden den Weg zu den Firmenadressen besser nachvollziehen können sollen. Dieses ist einfach und rechtssicher … Weiterlesen →

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Beiwerke in Katalogen (BGH GRUR 2015, 667)

Erstellt am 25. November 2015 von RA Sascha John

Bei der Gestaltung von Werbeanzeigen, -filmen o.Ä. werden die zu verkaufenden Produkte häufig von Dekoelementen umrahmt. So werden z.B. Möbel in Webekatalogen häufig dergestalt dargestellt, dass um das eigentlich zu verkaufende Möbelstück herum übliche in Privaträumen befindliche Gegenstände platziert werden, … Weiterlesen →

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Filesharingabmahnung

Erstellt am 24. November 2015 von RA Sascha John

Zwar hat der Trend ein wenig nachgelassen, dennoch gibt es weiterhin zahlreiche Abmahnungen, weil angeblich Musik illegal heruntergeladen bzw. bereit gestellt wurde. Gerade als Verbraucher sollte man die geforderten Unterlassungserklärungen in keinem Fall leichtfertig abgeben. Im Regelfall gibt es gute … Weiterlesen →

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Ausverkaufte Ware darf nicht als „lieferbar“ angeboten werden

Erstellt am 20. November 2015 von RA Sascha John

Das Oberlandesgericht Hamm hatte kürzlich über die Frage zu entscheiden, ob die Darstellung eines Produkts als „verfügbar“ im Onlineshop einen Wettbewerbsverstoß darstellt, wenn die Ware tatsächlich nicht mehr verfügbar ist. Hierzu hat sich das OLG – wie vorangehend bereits das … Weiterlesen →

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Klassischer Abmahngrund der Woche (47. KW): Blickfangwerbung

Erstellt am 18. November 2015 von RA Sascha John

Häufiger Abmahngrund ist eine sog. wettbewerbswidrige Blickfangwerbung. Eine solche liegt regelmäßig dann vor, wenn in Onlineproduktangeboten Fotos der Produkte nicht das wiedergeben, was tatsächlich vom Lieferumfang gedeckt wird. Regelmäßig gibt es zwei unterschiedliche Konstellationen: So entsprechen häufig die tatsächlich verkauften … Weiterlesen →

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