Author Archives: RA Sascha John

Avatar von Unbekannt

About RA Sascha John

Rechtsanwalt Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

„Safe Harbour“: Die erste Datenschutzbehörde geht gegen Firmen vor

Erstellt am 17. November 2015 von RA Sascha John

Nachdem der Europäische Gerichtshof das sogenannte „Safe Harbour“-Abkommen zwischen Deutschland und den USA als rechtswidrig erachtet hat, scheint nunmehr die erste Datenschutzbehörde gegen Unternehmen vorzugehen, die ohne besondere Datenschutzvorkehrungen personenbezogene Daten in den USA speichern. Der Landesdatenschutschbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

„30 % auf Alles!“ – richtig werben mit Rabatten

Erstellt am 16. November 2015 von RA Sascha John

Rabatte sind ein weitverbreitetes Mittel zur Kundenwerbung. Grundsätzlich gibt es dagegen auch nichts einzuwenden, sofern ein paar rechtliche Rahmenbedingungen eingehalten werden: 1. Es muss klar sein, auf was sich der Rabatt genau bezieht (z.B. „auf den Listenpreis“) und in welcher … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , , | 2 Kommentare

BGH: Schon die Werbung für den Verkauf urheberrechtlich geschützter Werke ist rechtswidrig

Erstellt am 13. November 2015 von RA Sascha John

Der BGH hatte sich jüngst in drei Parallelverfahren mit einer interessanten Frage aus dem Urheberrecht zu beschäftigen. Es ging um Designmöbel, die in Deutschland Urheberrechtsschutz genießen. In Italien gibt es einen Urheberrechtsschutz für sogenannte Werke der angewandten Kunst (also insbesondere … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Klassischer Abmahngrund der Woche (46. KW): Produktfotos

Erstellt am 12. November 2015 von RA Sascha John

Beim Erstellen von Produktangeboten in Onlineshops, bei Amazon und Co., aber auch in Printwerbung, benutzen Händler oft Produktfotos vom Hersteller oder gar von Wettbewerbern. Man spart sich teure und aufwändige eigene Fotos. In der Regel stellt eine solche Übernahme von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Unterscheidungskraft bei Marken

Erstellt am 10. November 2015 von RA Sascha John

Für die Eintragungsfähigkeit von Marken spielt die Unterscheidungskraft eine ganz entscheidende Rolle. Leider hat man allzu oft das Problem, dass die verschiedenen Markenämter und verschiedenen Sachbearbeiter innerhalb der Ämter ganz unterschiedliche Auffassungen hierzu haben. Natürlich ist die Unterscheidungskraft einer Marke … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Markenrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Design? Marke? Patent? Urheberrecht?

Erstellt am 4. November 2015 von RA Sascha John

Immer wieder bekomme ich Anfragen, wie Ideen geschützt werden können. Oft kommen Fragen wie: „Können Sie mein Fimenlogo patentieren?“. Antwort: „Nein, aber ich kann es vielleicht als Marke oder Design schützen.“. Die Begriffe beim Schutz von geistigem Eigentum gehen oft … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Designrecht, Markenrecht, Patentrecht, Urheberrecht | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Widerrufsbelehrung bei Amazon

Erstellt am 29. Oktober 2015 von RA Sascha John

Als Unternehmer, der im Internet Ware an Verbraucher verkauft, sind Sie verpflichtet, eine Widerrufsbelehrung bereitzuhalten (siehe Blogbeitrag „Klassisscher Abmahngrund der Woche (44. KW): Widerrufsbelehrung“). Dies gilt auch bei gewerblichen Angeboten über Amazon Marketplace. Dort können Sie als Händler eine passende … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Widerrufsrecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Klassischer Abmahngrund der Woche (44.KW): Widerrufsbelehrung

Erstellt am 28. Oktober 2015 von RA Sascha John

Unternehmer, die Waren im Wege des Fernabsatzes (also vor allem Internethändler) an Verbraucher verkaufen, müssen diesen schon seit vielen Jahren ein Widerrufsrecht einräumen. Mit Stichtag zum 13. Juni 2014 hat der Gesetzgeber ein neues Widerrufsrecht eingeführt und dabei Musterwiderrufsbelehrungen für … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Abmahnung | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Bildrechte und Social Media

Erstellt am 26. Oktober 2015 von RA Sascha John

Lizenzen für Internetnutzung schließen nicht zwingend Social Media-Nutzung mit ein. Bitte achten Sie darauf wenn Sie Bilder, deren Rechte Sie z.B. für die Nutzung Ihrer Firmenwebsite erworben haben, auch bei Facebook, in Blogs und Co. nutzen wollen. Häufig ist in den … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildrechte | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Mensch ärgere dich, Inbusschlüssel und Co. – Markenrechtsverletzung trotz Sprachüblichkeit

Erstellt am 24. Oktober 2015 von RA Sascha John

Häufig werden in Produktbeschreibungen geschützte Marken verwendet, ohne dass der Verwender ahnt, dass der Begriff geschützt ist. Gerade bei Begriffen, die sich in den allgemeinen Sprachschatz eingebrannt haben, ist das Risiko einer Markenrechtsverletzung enorm. Versuchen Sie Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Markenrecht | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar