Category Archives: Abmahnung

Keine Erläuterung durchgestrichener Preise

Erstellt am 15. April 2016 von RA Sascha John

Mal ein Urteil des BGH, das Onlinehändlern die Arbeit nicht erschwert: Der BGH hat entschieden, dass ein durchgestrichener Preis mit einem daneben stehenden neuen Preis aus sich heraus verständlich ist und nicht gesondert erläutert werden muss. Ein Amazon Marketplace Händler … Weiterlesen →

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Rechtssicher verkaufen – stationärer Handel

Erstellt am 4. April 2016 von RA Sascha John

Auch wenn ein Großteil der markenrechtlichen, urheberrechtlichen, designrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen aus Verletzungen im Onlinebereich resultieren, so gibt es doch auch im stationären Bereich zahlreiche Dinge zu beachten. Zum Thema „Rechtsfragen im Einzelhandel – Werben, Einkaufen, Verkaufen“ halte ich am … Weiterlesen →

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Rechtswidrige Button-Lösung bei Amazon-Prime

Erstellt am 14. März 2016 von RA Sascha John

Auch der Internetriese Amazon ist wettbewerbsrechtlich nicht unangreifbar. Nunmehr hat das OLG Köln festgestellt, dass die gewählte Formulierung zum Abschluss eines Amazon-Prime-Vertrages rechtswidrig ist. Amazon-Prime hatte ursprünglich den Button, mit dem der Vertrag abgeschlossen wird mit „jetzt anmelden“ beschriftet. Dies … Weiterlesen →

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Handlungspflichten nach Abgabe von Unterlassungserklärungen

Erstellt am 27. Januar 2016 von RA Sascha John

Erhält man wegen markenrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher oder anderer Rechtsverstöße eine Abmahnung, wird mit einer solchen immer auch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert. Zur Vermeidung weiterer Kosten und aufwändiger gerichtlicher Verfahren werden häufig (manchmal auch voreilig) Unterlassungserklärungen abgegeben. Unterlassungserklärung wirkt 30 Jahre! Diese … Weiterlesen →

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Unterlassungserklärung unter auflösender Bedingung

Erstellt am 20. Januar 2016 von RA Sascha John

Unterlassungserklärung unter auflösender Bedingung Seit einigen Jahren hat es sich eingebürgert, Unterlassungserklärungen unter der auflösenden Bedingung einer allgemeinverbindlichen höchstrichterlichen Rechtsprechung abzugeben. Im Internet finden sich dazu zahlreiche Musterschreiben. Die Abgabe einer Unterlassungserklärung unter einer solchen Bedingung stellt jedoch ein nicht … Weiterlesen →

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Neue Informationspflichten zum 09.01.2016 – OS-Plattform

Erstellt am 5. Januar 2016 von RA Sascha John

Wie fast in jedem Jahr, treten auch zu Beginn dieses Jahres wieder neue Regelungen der Europäischen Union in Kraft, die für Onlinehändler relevant sind. Ab dem 09.01.2016 gilt die Verordnung Nr. 524/2013 für die Onlinebeilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten. Eine neue Plattform … Weiterlesen →

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Abmahnungen von IDO

Erstellt am 23. Dezember 2015 von RA Sascha John

In den letzten Monaten hat der „Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.“ (im Weiteren IDO) für einigen Wirbel bei Onlinehändlern gesorgt. So hat dieser Verband, der vorgibt, die Interessen eines großen Teils von Onlinehändlern zu vertreten, in … Weiterlesen →

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Widerrufsbelehrung in Printwerbung

Erstellt am 21. Dezember 2015 von RA Sascha John

Das Landgericht Wuppertal hat kürzlich eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob in Werbeprospekten, in denen Bestellkarten beigefügt sind, über die eine verbindliche Bestellung abgegeben werden kann, eine Widerrufsbelehrung verpflichtend vorhanden sein muss. Dies hat das Landgericht im Falle eines … Weiterlesen →

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Werbung gegenüber Kindern

Erstellt am 14. Dezember 2015 von RA Sascha John

Gerade jetzt vor Weihnachten liegt es nah, Werbung so zu gestalten, dass besonders Kinder hieran Gefallen finden. Hier ist jedoch große Vorsicht geboten. Gemäß der sog. „schwarzen Liste“ (Anlage zu § 3 Abs. 3 UWG) ist eine in eine Werbung … Weiterlesen →

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Massenabmahnung kann rechtsmissbräuchlich sein 

Erstellt am 27. November 2015 von RA Sascha John

Es ist grundsätzlich von allen Gerichten anerkannt, dass auch eine Vielzahl von ausgesprochenen Abmahnungen nicht rechtsmissbräuchlich ist, wenn dahinter tatsächlich ein ernstzunehmender Zweck (Schutz des Wettbewerbs, Schutz der eigenen Marke oder des eigenen Unternehmenskennzeichens, etc.) steckt. Das OLG Hamm hat … Weiterlesen →

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