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Category Archives: Allgemein
Markenrecht bei Google AdWords – Rechtsprechung verfestigt sich
Nach dem der BGH in den letzten zwei Jahren mehrere Male Grundsatzentscheidungen zur Frage Nutzung fremder Marken bei Google AdWords getroffen hat, scheint sich auch bei den Instanzgerichten mittlerweile eine gewisse Kontinuität breit zu machen. So hat das OLG Hamburg … Weiterlesen
Negative Bewertungen bei eBay und Co löschen
Die Bewertung von Kunden bei eBay (aber auch auf anderen Handelsplattformen) ist für den Erfolg gewerblicher Händler essenziell. Nahezu jeder Händler sieht sich jedoch aus den unterschiedlichsten Gründen immer auch Negativbewertungen ausgesetzt. Die Möglichkeit des Vorgehens gegen solche negativen Bewertungen … Weiterlesen
Abmahnung wegen Verstoß gegen § 3 Spielverordnung
Die Wettbewerbszentrale mahnt aktuell Betreiber von Spielhallen ab, weil Spielautomaten nach Auffassung der Wettbewerbszentrale nicht ordnungsgemäß gem. § 3 der Spielverordnung aufgestellt sind und dies einen Wettbewerbsverstoß nach § 3, 4 Nr. 11 UWG darstelle. In dem uns vorliegenden Fall … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Wettbewerbsrecht
Verschlagwortet mit Spielverordnung
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Nochmal zur OS-Plattform
Leider hat eine im Netz sehr aktive Kanzlei in den letzten Tagen das Gerücht gestreut, sie würde ihren Kunden den Link, der zur funktionierenden OS-Plattform führen würde zur Verfügung stellen können. Das war ein reiner (vorsichtig gesagt) Marketinggag. Die Plattform … Weiterlesen
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Urheberrechtsverletzung durch Anhängen an ASIN?
Immer wieder taucht die Diskussion auf, ob das Anhängen an eine ASIN auf dem Amazon-Marketplace ggf. eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Tatsächlich ist diese Vermutung nicht ganz fernliegend. Derjenige, der die ASIN erstellt hat, hat einen Produkttext und ein Produktfoto eingefügt. Hängt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Verschlagwortet mit Amazon, ASIN
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Frohe Weihnachten
Ich wünsche allen Lesern frohe Weihnachten und erholsame Feiertage. Ich bedanke mich für das Interesse und die vielen Anregungen!
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Abmahnungen von IDO
In den letzten Monaten hat der „Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.“ (im Weiteren IDO) für einigen Wirbel bei Onlinehändlern gesorgt. So hat dieser Verband, der vorgibt, die Interessen eines großen Teils von Onlinehändlern zu vertreten, in … Weiterlesen
Lieferzeitangaben
Spätestens seit dem Inkrafttreten der Verbraucherrechterichtlinie zum 13.06.2014 gibt es gewisse Unsicherheiten bei der Frage, wie die Lieferzeiten in einem Onlineshop anzugeben sind. Gemäß Artikel 246 a § 1 Nr. 7 EGBGB hat ein Unternehmer über den Termin zu informieren, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Wettbewerbsrecht
Verschlagwortet mit Lieferzeit, Lieferzeitangaben, Versand
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Urheberrechtsnovelle
Eine absolut zutreffende Sicht auf das was die Regierung derzeit in Hinblick auf die Novellierung des Urheberrechts plant: http://www.zeit.de/kultur/literatur/2015-12/urheberrecht-novelle-verlage-roetzer?utm_content=zeitde_redpost_link_sf&utm_campaign=ref&utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_term=facebook_zonaudev_int&wt_zmc=sm.int.zonaudev.facebook.ref.zeitde.redpost.link.sf
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Linktipp: Artikel über „Abmahnkanzlei“
Hier mal zum Wochenende ein Link zu einem interessanten Artikel über die Filesharing-Abmahnindustrie am Beispiel der Kanzlei Waldorf Frommer: Sie mahnen ab. Sie kassieren. Wer sind Waldorf Frommer
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