Category Archives: Allgemein

Urhebervermutung: Fotografen aufgepasst

Erstellt am 3. Dezember 2015 von RA Sascha John

Gemäß § 10 Abs. 1 UrhG gilt als Urheber „wer auf den Vervielfältigungsstücken eines erschienenen Werkes oder auf dem Original eines Werkes der bildenden Künste in der üblichen Weise als Urheber bezeichnet ist, (…); dies gilt auch für eine Bezeichnung, … Weiterlesen →

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Beiwerke in Katalogen (BGH GRUR 2015, 667)

Erstellt am 25. November 2015 von RA Sascha John

Bei der Gestaltung von Werbeanzeigen, -filmen o.Ä. werden die zu verkaufenden Produkte häufig von Dekoelementen umrahmt. So werden z.B. Möbel in Webekatalogen häufig dergestalt dargestellt, dass um das eigentlich zu verkaufende Möbelstück herum übliche in Privaträumen befindliche Gegenstände platziert werden, … Weiterlesen →

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Filesharingabmahnung

Erstellt am 24. November 2015 von RA Sascha John

Zwar hat der Trend ein wenig nachgelassen, dennoch gibt es weiterhin zahlreiche Abmahnungen, weil angeblich Musik illegal heruntergeladen bzw. bereit gestellt wurde. Gerade als Verbraucher sollte man die geforderten Unterlassungserklärungen in keinem Fall leichtfertig abgeben. Im Regelfall gibt es gute … Weiterlesen →

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Ausverkaufte Ware darf nicht als „lieferbar“ angeboten werden

Erstellt am 20. November 2015 von RA Sascha John

Das Oberlandesgericht Hamm hatte kürzlich über die Frage zu entscheiden, ob die Darstellung eines Produkts als „verfügbar“ im Onlineshop einen Wettbewerbsverstoß darstellt, wenn die Ware tatsächlich nicht mehr verfügbar ist. Hierzu hat sich das OLG – wie vorangehend bereits das … Weiterlesen →

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Klassischer Abmahngrund der Woche (47. KW): Blickfangwerbung

Erstellt am 18. November 2015 von RA Sascha John

Häufiger Abmahngrund ist eine sog. wettbewerbswidrige Blickfangwerbung. Eine solche liegt regelmäßig dann vor, wenn in Onlineproduktangeboten Fotos der Produkte nicht das wiedergeben, was tatsächlich vom Lieferumfang gedeckt wird. Regelmäßig gibt es zwei unterschiedliche Konstellationen: So entsprechen häufig die tatsächlich verkauften … Weiterlesen →

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„Safe Harbour“: Die erste Datenschutzbehörde geht gegen Firmen vor

Erstellt am 17. November 2015 von RA Sascha John

Nachdem der Europäische Gerichtshof das sogenannte „Safe Harbour“-Abkommen zwischen Deutschland und den USA als rechtswidrig erachtet hat, scheint nunmehr die erste Datenschutzbehörde gegen Unternehmen vorzugehen, die ohne besondere Datenschutzvorkehrungen personenbezogene Daten in den USA speichern. Der Landesdatenschutschbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz … Weiterlesen →

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Neu, informativ, aktuell!

Erstellt am 21. Oktober 2015 von RA Sascha John

Dieser Blog richtet sich im Wesentlichen an Betreiber von Onlineshops. Ich informiere hier ab sofort in unregelmäßigen Abständen über neue Entwicklungen im Bereich des IT-Rechts, des Wettbewerbsrechts, des Marken-, Design- und Urheberrechts und versuche insbesondere neue Abmahntrends aufzuzeigen, damit Sie Ihren Shop … Weiterlesen →

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