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Michael Galze bei Abmahnung von IDO und Co. Daggi Dinkelschnitte bei Bier darf nicht als „bek… Braunschweiger bei Abmahnungen von IDO RA S. John bei Abmahnungen von IDO holger bei Abmahnungen von IDO
Category Archives: Markenrecht
Abmahnung von IDO und Co.
Immer wieder erreichen mich Anfragen von Mandanten, die Abmahnungen von IDO oder anderen Vereinen oder Verbänden, welche sich selbst die Aufgaben zuschreiben, den Wettbewerb zu schützen, erhalten haben. Ich kann nur dazu raten, keine vorschnelle Unterlassungserklärung abzugeben. Zwar kann nicht … Weiterlesen
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Sonderschutz für Inhaber alter europäischer Marken
Inhaber von europäischen Marken, die vor dem 22.06.2012 angemeldet wurden, sollten ihre Marken unbedingt zeitnah noch einmal von einem darauf spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen lassen. Oftmals wurden in der Vergangenheit bei Markenanmeldungen lediglich die Überschriften einer Klasse der Nizzaklassifikation übernommen. Der … Weiterlesen
Rechtssicher verkaufen – stationärer Handel
Auch wenn ein Großteil der markenrechtlichen, urheberrechtlichen, designrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen aus Verletzungen im Onlinebereich resultieren, so gibt es doch auch im stationären Bereich zahlreiche Dinge zu beachten. Zum Thema „Rechtsfragen im Einzelhandel – Werben, Einkaufen, Verkaufen“ halte ich am … Weiterlesen
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Markenrechtliche Lizenzverträge – Nachweis im Verfahren
Der BGH hat mit Urteil vom 23.10.2015 entschieden, dass in einem gerichtlichen Verfahren, in dem sich der Kläger eines Rechtes aus einem markenrechtlichen Lizenzvertrag berühmt, dieser auch den Nachweis für das Bestehen eines solchen Lizenzvertrages bringen muss, sofern die Beklagtenseite … Weiterlesen
Markenrecht bei Google AdWords – Rechtsprechung verfestigt sich
Nach dem der BGH in den letzten zwei Jahren mehrere Male Grundsatzentscheidungen zur Frage Nutzung fremder Marken bei Google AdWords getroffen hat, scheint sich auch bei den Instanzgerichten mittlerweile eine gewisse Kontinuität breit zu machen. So hat das OLG Hamburg … Weiterlesen
Unterscheidungskraft bei Marken
Für die Eintragungsfähigkeit von Marken spielt die Unterscheidungskraft eine ganz entscheidende Rolle. Leider hat man allzu oft das Problem, dass die verschiedenen Markenämter und verschiedenen Sachbearbeiter innerhalb der Ämter ganz unterschiedliche Auffassungen hierzu haben. Natürlich ist die Unterscheidungskraft einer Marke … Weiterlesen
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Design? Marke? Patent? Urheberrecht?
Immer wieder bekomme ich Anfragen, wie Ideen geschützt werden können. Oft kommen Fragen wie: „Können Sie mein Fimenlogo patentieren?“. Antwort: „Nein, aber ich kann es vielleicht als Marke oder Design schützen.“. Die Begriffe beim Schutz von geistigem Eigentum gehen oft … Weiterlesen
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Mensch ärgere dich, Inbusschlüssel und Co. – Markenrechtsverletzung trotz Sprachüblichkeit
Häufig werden in Produktbeschreibungen geschützte Marken verwendet, ohne dass der Verwender ahnt, dass der Begriff geschützt ist. Gerade bei Begriffen, die sich in den allgemeinen Sprachschatz eingebrannt haben, ist das Risiko einer Markenrechtsverletzung enorm. Versuchen Sie Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter … Weiterlesen
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Rechtssicher Verkaufen - Abmahnungen Vermeiden 