Category Archives: Wettbewerbsrecht

Abmahnung: B2B-Shop, der auch an Verbraucher verkauft

Erstellt am 19. April 2016 von RA Sascha John

Bekanntermaßen müssen bei Onlineshops, die sich nur an Unternehmer und nicht (auch) an Verbraucher wenden, deutlich weniger Pflichtangaben etc. beachtet werden. Vorsicht ist jedoch geboten. Wie das Landgericht Dortmund in einer gerade erst ergangenen Entscheidung festgestellt hat, muss ein Online-Shop, … Weiterlesen →

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Keine Erläuterung durchgestrichener Preise

Erstellt am 15. April 2016 von RA Sascha John

Mal ein Urteil des BGH, das Onlinehändlern die Arbeit nicht erschwert: Der BGH hat entschieden, dass ein durchgestrichener Preis mit einem daneben stehenden neuen Preis aus sich heraus verständlich ist und nicht gesondert erläutert werden muss. Ein Amazon Marketplace Händler … Weiterlesen →

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Rechtssicher verkaufen – stationärer Handel

Erstellt am 4. April 2016 von RA Sascha John

Auch wenn ein Großteil der markenrechtlichen, urheberrechtlichen, designrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen aus Verletzungen im Onlinebereich resultieren, so gibt es doch auch im stationären Bereich zahlreiche Dinge zu beachten. Zum Thema „Rechtsfragen im Einzelhandel – Werben, Einkaufen, Verkaufen“ halte ich am … Weiterlesen →

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Kaltakquise per Telefon

Erstellt am 30. März 2016 von RA Sascha John

Vor einiger Zeit hatte ich hier die Rechtmäßigkeit bzw. die Rechtswidrigkeit von E-Mail Werbung ohne ausdrückliche Zustimmung des Empfängers erläutert. Da die Kaltakquise per E-Mail oftmals unzulässig ist und im Übrigen E-Mails in der Flut von Spam-Mails heutzutage auch häufig … Weiterlesen →

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Rechtswidrige Button-Lösung bei Amazon-Prime

Erstellt am 14. März 2016 von RA Sascha John

Auch der Internetriese Amazon ist wettbewerbsrechtlich nicht unangreifbar. Nunmehr hat das OLG Köln festgestellt, dass die gewählte Formulierung zum Abschluss eines Amazon-Prime-Vertrages rechtswidrig ist. Amazon-Prime hatte ursprünglich den Button, mit dem der Vertrag abgeschlossen wird mit „jetzt anmelden“ beschriftet. Dies … Weiterlesen →

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Datenschutzerklärungen überprüfen

Erstellt am 2. März 2016 von RA Sascha John

Seit dem vergangenem Monat sollte jeder Betreiber einer gewerblichen Internetseite noch stärker als bisher darauf achten, dass eine ordnungsgemäße Datenschutzerklärung bereitgestellt wird. Am 25.02.2016 ist nämlich ein neuer § 2 Nr. 11 UKlaG in Kraft getreten, der Verbraucherschutzverbänden die Möglichkeit … Weiterlesen →

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Negative Bewertungen bei eBay und Co löschen

Erstellt am 24. Februar 2016 von RA Sascha John

Die Bewertung von Kunden bei eBay (aber auch auf anderen Handelsplattformen) ist für den Erfolg gewerblicher Händler essenziell. Nahezu jeder Händler sieht sich jedoch aus den unterschiedlichsten Gründen immer auch Negativbewertungen ausgesetzt. Die Möglichkeit des Vorgehens gegen solche negativen Bewertungen … Weiterlesen →

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Gesundheitsbezogene Werbung

Erstellt am 2. Februar 2016 von RA Sascha John

Bei der Bewerbung von Produkten mit gesundheitsbezogenen Begrifflichkeiten ist höchste Vorsicht angesagt. Dies ist nicht erst dann der Fall, wenn die Bewerbung klar Heilungsversprechen beinhaltet (dann handelt es sich um eine gesundheitsbezogene Werbung im Sinne des Heilmittelwerbegesetzes), sondern auch bereits … Weiterlesen →

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Abmahnung wegen Verstoß gegen § 3 Spielverordnung

Erstellt am 29. Januar 2016 von RA Sascha John

Die Wettbewerbszentrale mahnt aktuell Betreiber von Spielhallen ab, weil Spielautomaten nach Auffassung der Wettbewerbszentrale nicht ordnungsgemäß gem. § 3 der Spielverordnung aufgestellt sind und dies einen Wettbewerbsverstoß nach § 3, 4 Nr. 11 UWG darstelle. In dem uns vorliegenden Fall … Weiterlesen →

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Pflichtangaben bei Biozidprodukten

Erstellt am 25. Januar 2016 von RA Sascha John

Immer wieder erhalten Händler teure Abmahnungen, weil Pflichtangaben bei Verkauf von Biozidprodukten nicht eingehalten werden. Oftmals liegt dies daran, dass dem Verkäufer gar nicht bekannt ist, dass er tatsächlich ein Biozidprodukt verkauft. Biozidprodukte sind Produkte, die durch ihre chemische oder … Weiterlesen →

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