Category Archives: Wettbewerbsrecht

Auswirkungen des „Facebook-Freunde-Finder“ Urteil des BGH

Erstellt am 19. Januar 2016 von RA Sascha John

Die Auswirkungen des „Freunde Finder“ Urteils des BGH auf Onlinehändler
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Haftung für Hyperlinks – BGH Urteil

Erstellt am 7. Januar 2016 von RA Sascha John

Der Bundesgerichtshof hat mit einem Urteil vom 18.06.2015, welches erst jetzt veröffentlicht wurde, eindeutig die Frage geklärt, ob und inwieweit derjenige, der auf seine Internetseite einen Hyperlink setzt, für Rechtsverletzungen, die auf eine über den Link erreichbaren Internetseite begangen werden, … Weiterlesen →

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Neue Informationspflichten zum 09.01.2016 – OS-Plattform

Erstellt am 5. Januar 2016 von RA Sascha John

Wie fast in jedem Jahr, treten auch zu Beginn dieses Jahres wieder neue Regelungen der Europäischen Union in Kraft, die für Onlinehändler relevant sind. Ab dem 09.01.2016 gilt die Verordnung Nr. 524/2013 für die Onlinebeilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten. Eine neue Plattform … Weiterlesen →

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Urheberrechtsverletzung durch Anhängen an ASIN?

Erstellt am 29. Dezember 2015 von RA Sascha John

Immer wieder taucht die Diskussion auf, ob das Anhängen an eine ASIN auf dem Amazon-Marketplace ggf. eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Tatsächlich ist diese Vermutung nicht ganz fernliegend. Derjenige, der die ASIN erstellt hat, hat einen Produkttext und ein Produktfoto eingefügt. Hängt … Weiterlesen →

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Abmahnungen von IDO

Erstellt am 23. Dezember 2015 von RA Sascha John

In den letzten Monaten hat der „Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.“ (im Weiteren IDO) für einigen Wirbel bei Onlinehändlern gesorgt. So hat dieser Verband, der vorgibt, die Interessen eines großen Teils von Onlinehändlern zu vertreten, in … Weiterlesen →

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Widerrufsbelehrung in Printwerbung

Erstellt am 21. Dezember 2015 von RA Sascha John

Das Landgericht Wuppertal hat kürzlich eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob in Werbeprospekten, in denen Bestellkarten beigefügt sind, über die eine verbindliche Bestellung abgegeben werden kann, eine Widerrufsbelehrung verpflichtend vorhanden sein muss. Dies hat das Landgericht im Falle eines … Weiterlesen →

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Lieferzeitangaben

Erstellt am 18. Dezember 2015 von RA Sascha John

Spätestens seit dem Inkrafttreten der Verbraucherrechterichtlinie zum 13.06.2014 gibt es gewisse Unsicherheiten bei der Frage, wie die Lieferzeiten in einem Onlineshop anzugeben sind. Gemäß Artikel 246 a § 1 Nr. 7 EGBGB hat ein Unternehmer über den Termin zu informieren, … Weiterlesen →

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Werbung gegenüber Kindern

Erstellt am 14. Dezember 2015 von RA Sascha John

Gerade jetzt vor Weihnachten liegt es nah, Werbung so zu gestalten, dass besonders Kinder hieran Gefallen finden. Hier ist jedoch große Vorsicht geboten. Gemäß der sog. „schwarzen Liste“ (Anlage zu § 3 Abs. 3 UWG) ist eine in eine Werbung … Weiterlesen →

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Werben mit Selbstverständlichkeiten

Erstellt am 1. Dezember 2015 von RA Sascha John

Für Händler stellt die Beschreibung eines Produkt- oder Dienstleistungsangebots oft eine Gradwanderung dar. So gibt es einerseits Pflichtinformationen (siehe diesbezügliche Beiträge) andererseits von Händler gewünschte Angaben zur Bewerbung des Produkts und wieder andererseits Angaben die nicht erfolgen dürfen. Letzteres sind … Weiterlesen →

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Massenabmahnung kann rechtsmissbräuchlich sein 

Erstellt am 27. November 2015 von RA Sascha John

Es ist grundsätzlich von allen Gerichten anerkannt, dass auch eine Vielzahl von ausgesprochenen Abmahnungen nicht rechtsmissbräuchlich ist, wenn dahinter tatsächlich ein ernstzunehmender Zweck (Schutz des Wettbewerbs, Schutz der eigenen Marke oder des eigenen Unternehmenskennzeichens, etc.) steckt. Das OLG Hamm hat … Weiterlesen →

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