Tag Archives: Abmahnung

Abmahnung von IDO und Co.

Erstellt am 28. November 2017 von RA Sascha John

Immer wieder erreichen mich Anfragen von Mandanten, die Abmahnungen von IDO oder anderen Vereinen oder Verbänden, welche sich selbst die Aufgaben zuschreiben, den Wettbewerb zu schützen, erhalten haben. Ich kann nur dazu raten, keine vorschnelle Unterlassungserklärung abzugeben. Zwar kann nicht … Weiterlesen →

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Prüfung Google Cache nach abgegebener Unterlassungserklärung

Erstellt am 27. Juni 2016 von RA Sascha John

Das OLG Zweibrücken hat mit Urteil vom 19.05.2016 ein überraschendes und für denjenigen, der eine Unterlassungserklärung abgegeben hat sehr freundliches Urteil gefällt: Der Beklagte in diesem Verfahren hatte eine Unterlassungserklärung wegen einer rechtwidrigen Bildnutzung abgegeben. Er hatte jedoch nicht kontrolliert, … Weiterlesen →

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Viele Urheberrechtsabmahnungen schon formal unwirksam

Erstellt am 21. Januar 2016 von RA Sascha John

Viele urheberrechtliche Abmahnungen wegen Formmängeln gem. § 97a UrhG unwirksam Weiterlesen →

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Ausverkaufte Ware darf nicht als „lieferbar“ angeboten werden

Erstellt am 20. November 2015 von RA Sascha John

Das Oberlandesgericht Hamm hatte kürzlich über die Frage zu entscheiden, ob die Darstellung eines Produkts als „verfügbar“ im Onlineshop einen Wettbewerbsverstoß darstellt, wenn die Ware tatsächlich nicht mehr verfügbar ist. Hierzu hat sich das OLG – wie vorangehend bereits das … Weiterlesen →

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