Tag Archives: AGB

Abmahnung wegen Schriftform-Klausel in AGB

Erstellt am 5. Oktober 2016 von RA Sascha John

Seit dem 01.10.2016 ist eine neue Regelung im BGB in Kraft, nach der es nunmehr unzulässig ist, in Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verlangen, dass z.B. die Kündigung eines Dauerschuldverhältnisses in Schriftform zu erfolgen hat. Die strengste Formvorschrift die nunmehr … Weiterlesen →

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Kündigung von Dauerschuldverhältnissen per Mail

Erstellt am 15. August 2016 von RA Sascha John

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14.07.2016 entschieden, dass eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Datingplattform, wonach eine Kündigung des Vertragsverhältnisses per E-Mail nicht möglich sei, rechtswidrig ist. Der BGH hat erklärt, dass in Fällen, in denen der Plattformbetreiber zulässt, … Weiterlesen →

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Neu, informativ, aktuell!

Erstellt am 21. Oktober 2015 von RA Sascha John

Dieser Blog richtet sich im Wesentlichen an Betreiber von Onlineshops. Ich informiere hier ab sofort in unregelmäßigen Abständen über neue Entwicklungen im Bereich des IT-Rechts, des Wettbewerbsrechts, des Marken-, Design- und Urheberrechts und versuche insbesondere neue Abmahntrends aufzuzeigen, damit Sie Ihren Shop … Weiterlesen →

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