Tag Archives: Markenrecht

Handlungspflichten nach Abgabe von Unterlassungserklärungen

Erstellt am 27. Januar 2016 von RA Sascha John

Erhält man wegen markenrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher oder anderer Rechtsverstöße eine Abmahnung, wird mit einer solchen immer auch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert. Zur Vermeidung weiterer Kosten und aufwändiger gerichtlicher Verfahren werden häufig (manchmal auch voreilig) Unterlassungserklärungen abgegeben. Unterlassungserklärung wirkt 30 Jahre! Diese … Weiterlesen →

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Design? Marke? Patent? Urheberrecht?

Erstellt am 4. November 2015 von RA Sascha John

Immer wieder bekomme ich Anfragen, wie Ideen geschützt werden können. Oft kommen Fragen wie: „Können Sie mein Fimenlogo patentieren?“. Antwort: „Nein, aber ich kann es vielleicht als Marke oder Design schützen.“. Die Begriffe beim Schutz von geistigem Eigentum gehen oft … Weiterlesen →

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Mensch ärgere dich, Inbusschlüssel und Co. – Markenrechtsverletzung trotz Sprachüblichkeit

Erstellt am 24. Oktober 2015 von RA Sascha John

Häufig werden in Produktbeschreibungen geschützte Marken verwendet, ohne dass der Verwender ahnt, dass der Begriff geschützt ist. Gerade bei Begriffen, die sich in den allgemeinen Sprachschatz eingebrannt haben, ist das Risiko einer Markenrechtsverletzung enorm. Versuchen Sie Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter … Weiterlesen →

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Neu, informativ, aktuell!

Erstellt am 21. Oktober 2015 von RA Sascha John

Dieser Blog richtet sich im Wesentlichen an Betreiber von Onlineshops. Ich informiere hier ab sofort in unregelmäßigen Abständen über neue Entwicklungen im Bereich des IT-Rechts, des Wettbewerbsrechts, des Marken-, Design- und Urheberrechts und versuche insbesondere neue Abmahntrends aufzuzeigen, damit Sie Ihren Shop … Weiterlesen →

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