Tag Archives: Rechtsmissbrauch

Massenabmahnung kann rechtsmissbräuchlich sein 

Es ist grundsätzlich von allen Gerichten anerkannt, dass auch eine Vielzahl von ausgesprochenen Abmahnungen nicht rechtsmissbräuchlich ist, wenn dahinter tatsächlich ein ernstzunehmender Zweck (Schutz des Wettbewerbs, Schutz der eigenen Marke oder des eigenen Unternehmenskennzeichens, etc.) steckt. Das OLG Hamm hat … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Abmahnung, Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar