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Tag Archives: Rechtsmissbrauch
Massenabmahnung kann rechtsmissbräuchlich sein
Es ist grundsätzlich von allen Gerichten anerkannt, dass auch eine Vielzahl von ausgesprochenen Abmahnungen nicht rechtsmissbräuchlich ist, wenn dahinter tatsächlich ein ernstzunehmender Zweck (Schutz des Wettbewerbs, Schutz der eigenen Marke oder des eigenen Unternehmenskennzeichens, etc.) steckt. Das OLG Hamm hat … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abmahnung, Wettbewerbsrecht
Verschlagwortet mit Massenabmahnung, Rechtsmissbrauch
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