Category Archives: Allgemein

Double Opt-In-Verfahren für Newsletterversand zulässig

Erstellt am 14. Juli 2016 von RA Sascha John

Nachdem ein Urteil des OLG München vom 27.09.2012 bei Onlinehändlern zu viel Verunsicherung geführt hat, hat sich das OLG Düsseldorf nun den vielen kritischen Stimmen angeschlossen und das Double Opt-In-Verfahren als zulässig erachtet. Hintergrund beider Verfahren war die Frage, ob … Weiterlesen →

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Abmahnung wegen falscher Werbung mit Testergebnissen

Erstellt am 7. Juli 2016 von RA Sascha John

Ich hatte hier bereits mehrfach darüber berichtet, dass bei der Werbung für Produkt mit Testergebnissen Vorsicht geboten ist. Nunmehr hat sich jüngst das OLG Frankfurt am Main wiederum mit einer Abmahnung wegen einer angeblich wettbewerbswidrigen Werbung befassen müssen. Der Abgemahnte … Weiterlesen →

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Himalayasalz muss aus dem Himalaya kommen

Erstellt am 3. Juni 2016 von RA Sascha John

Wieder einmal hat sich der BGH mit wettbewerbswidrigen Herkunftsangaben beschäftigen müssen. Bei der Bezeichnung Himalaya handelt es sich um eine Gebirgskette die als geografische Herkunftsanfrage im Sinne des § 126 MarkenG anzusehen ist. Gemäß § 127 Abs. 1 MarkenG dürfen … Weiterlesen →

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Sonderschutz für Inhaber alter europäischer Marken

Erstellt am 1. Juni 2016 von RA Sascha John

Inhaber von europäischen Marken, die vor dem 22.06.2012 angemeldet wurden, sollten ihre Marken unbedingt zeitnah noch einmal von einem darauf spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen lassen. Oftmals wurden in der Vergangenheit bei Markenanmeldungen lediglich die Überschriften einer Klasse der Nizzaklassifikation übernommen. Der … Weiterlesen →

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Werbeverbot für E-Zigaretten etc.

Erstellt am 20. Mai 2016 von RA Sascha John

Seit heute gilt das neue Werbeverbot für  E-Zigaretten, nikotinhaltigen Liquids und Tabakerzeugnisse. Diese Produkte dürfen in keiner Weise mehr beworben werden. Achten Sie bitte darauf, das dies auch für gewerbliche Blogs, Social Media Seiten und Ähnliches gilt. Bei Verstößen drohen … Weiterlesen →

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Abmahnung wegen fehlender Telefonnummer in Widerrufsbelehrung

Erstellt am 13. Mai 2016 von RA Sascha John

Nach mehreren anderen Gerichten hat nunmehr auch jüngst das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden, dass eine fehlende Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung eines Online-Shops einen Wettbewerbsverstoß im Sinne des § 3 a UWG (früherer § 4 Nr. 11 UWG) darstellt. Diese … Weiterlesen →

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Creative Commons-Lizenzen – Probleme bei Urheberbenennung

Erstellt am 10. Mai 2016 von RA Sascha John

Uns liegt derzeit eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Schaefer vor. Unserem Mandanten wird vorgeworfen Bilder, welche unter einer Creative Commons-Lizenz zur Nutzung durch Dritte bereitgestellt wurden, in rechtswidriger Weise genutzt zu haben. Zwar wird eingeräumt, dass hier grundsätzlich eine kostenlose … Weiterlesen →

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„Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!“

Erstellt am 26. April 2016 von RA Sascha John

Dass widersprüchliches Verhalten von Gerichten im Wettbewerbsrecht oftmals nicht hingenommen wird, zeigt nunmehr erneut eine Entscheidung des OLG Düsseldorf. Ein Unternehmen hatte ein anderes Unternehmen mit einer Abmahnung wettbewerbsrechtlich in Anspruch genommen und hatte insbesondere auch die Erstattung von Abmahnkosten … Weiterlesen →

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Kaltakquise per Telefon

Erstellt am 30. März 2016 von RA Sascha John

Vor einiger Zeit hatte ich hier die Rechtmäßigkeit bzw. die Rechtswidrigkeit von E-Mail Werbung ohne ausdrückliche Zustimmung des Empfängers erläutert. Da die Kaltakquise per E-Mail oftmals unzulässig ist und im Übrigen E-Mails in der Flut von Spam-Mails heutzutage auch häufig … Weiterlesen →

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Neues europäisches Markenrecht

Erstellt am 25. März 2016 von RA Sascha John

Am 23. März ist das neue europäische Markenrecht in Kraft getreten. Die Kollegen von LTO gegen einen guten ersten Überblick: Artikel In den nächsten Wochen werde ich hier sicher einiges zu den neuen Entwicklungen und Regelungen posten.

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